[Frankfurt am Main, ] Nach einer Projektdauer von fast genau zwei Jahren ist das von der Landeshauptstadt Wiesbaden Ende des Jahres 2012 initiierte ÖPP-Projekt zur Planung, Abbruch, Neubau, Finanzierung, Betrieb und Instandhaltung des stark sanierungsbedürftigen und nicht mehr zeitgemäßen Parkhauses an der Wiesbadener Coulinstraße erfolgreich durch Zuschlagserteilung an den Bieter Bilfinger Parking GmbH abgeschlossen worden.
Der Zuschlag für den Neubau des Parkhauses an der Coulinstraße ist am 28.01.2015 in Frankfurt am Main durch notarielle Beurkundung erteilt worden. Nach Maßgabe des Projektvertrages wird der erfolgreiche Bieter als Erbbaurechtsinhaber und Konzessionär das vorhandene Parkhaus abbrechen und durch ein modernes, zukunftsfähiges Parkhaus in der Wiesbadener Innenstadt ersetzen. Das Investitionsvolumen dafür beträgt rund
16 Mio. Euro. Die mit der Realisierung verbundenen städtebaulichen Zielsetzungen waren zuvor in einem vorgeschalteten städtebaulichen Realisierungswettbewerb erarbeitet und näher konkretisiert worden. Die Bilfinger Parking GmbH wird das Parkhaus nach erfolgtem Neubau anschließend als Konzessionär im eigenen Namen und auf eigene Rechnung 30 Jahre betreiben und durch die Errichtung von neuen Einzelhandels- und Gewerbeflächen innerhalb des Objekts auch die städtebauliche Entwicklung im Bereich der Coulinstraße fördern. Das über zwei Jahre andauernde, intensive europaweite Verhandlungsverfahren eines der gegenwärtig wenigen am Markt platzierten, großvolumigen ÖPP-Hochbauprojekte konnte aufgrund der guten Wettbewerbsbeteiligung erfolgreich zu Ende geführt werden. Die vergabe- und vertragsrechtliche Beratung der Landeshauptstadt Wiesbaden erfolgte durch GÖRG Rechtsanwälte unter Federführung des Frankfurter Partners Dr. Kai-Uwe Schneevogl. Die vertragsrechtliche Beratung hat Counsel Petra Keckemeti übernommen. Unterstützt wurde das Team durch den Assoziierten Partner Dr. Heiko Hofmann (Vergaberecht) und die Partnerin Frau Dr. Wibke Schumacher (Gesellschafts- und Steuerrecht).
Konzessionär
Bilfinger Parking GmbH
Inhouse
Berater Landeshauptstadt Wiesbaden
GÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB
Dr. Kai-Uwe Schneevogl, Federführender Partner, Vergaberecht, Frankfurt am Main
Dr. Lutz Horn, Partner, Vergaberecht, Frankfurt am Main
Petra Keckemeti, Counsel, Immobilien- und Wirtschaftsrecht, Frankfurt am Main
Dr. Heiko Hofmann, assoziierter Partner, Vergaberecht, Frankfurt am Main
Dr. Wibke Schumacher, Partnerin, Gesellschafts- und Steuerrecht, Köln
Landeshauptstadt Wiesbaden
Ralf Weber, Landeshauptstadt Wiesbaden – Amt für Liegenschaften
Jaana Blaum, Landeshauptstadt Wiesbaden – Amt für Liegenschaften
